Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB) hat sich angesichts der anhaltenden Herausforderungen durch Marktverwerfungen infolge des Iran-Krieges erneut an die Öffentlichkeit gewandt. Konkret fordert der Verband eine Weiterentwicklung der Preisanpassungsmechanismen im Bauwesen. Die bisherigen Systeme seien nicht in der Lage, die Auswirkungen von extremen Preisschwankungen bei zentralen Baustoffen wie Bitumen adäquat zu adressieren. Diese Problematik betrifft vor allem den mittelständisch geprägten Straßenbau, so die Aussage von RA Jürgen Faupel, stellvertretender Präsident der BVMB, auf der Frühjahrstagung des Arbeitskreises Straße/Brücke bei Frankfurt.
Hohe Belastungen für die Bauwirtschaft
Während der Frühjahrstagung, an der rund 80 Vertreter aus der Bauwirtschaft und der öffentlichen Hand teilnahmen, darunter auch Repräsentanten der Autobahn GmbH und der DEGES, wurden die Herausforderungen durch gestiegene Baustoffpreise intensiv erörtert. Die Bauunternehmen stehen unter hohem Druck, da sie an feste Preise gebunden sind, während grundlegende Materialien wie Bitumen sich gravierend verteuern. Die Preisanstiege wirken sich entlang der gesamten Wertschöpfungskette auf Energie-, Transport- und Beschaffungskosten aus, was die gesamte Bauwirtschaft belastet. Daniel Jonas, Geschäftsführer der BVMB, betonte, dass Bauunternehmen aufgrund vertraglicher Festpreismodelle bisher keine Möglichkeit hätten, auf veränderte Rahmenbedingungen flexibel zu reagieren.
Notwendigkeit einer Weiterentwicklung der Preismechanismen
Die Teilnehmer der Tagung waren sich einig, dass die aktuellen Preisanpassungsmechanismen unzureichend sind. Die vergangenen Jahre, geprägt von Krisen wie der Covid-19-Pandemie und dem Ukraine-Konflikt, hätten laut Jonas gezeigt, dass starke Preisschwankungen häufiger auftreten können und daher systemische Anpassungen nötig seien. Die wirtschaftlichen Belastungen führen zu Zurückhaltung bei der Angebotsabgabe, Projektverzögerungen und möglichen Versorgungsengpässen. Der Verband stellt fest, dass Vertragsanpassungen in der Praxis kaum durchführbar sind und fordert eine Reform der Preisgleitklauseln, die derzeit nur in Ausnahmefällen angewandt werden.
Appell an die Bundesbauministerin
In einem offenen Brief wandte sich die BVMB direkt an die Bundesbauministerin Verena Hubertz. Präsident Martin Steinbrecher fordert darin die Einführung eines vereinfachten und dauerhaft anwendbaren Preisanpassungsmechanismus, der neben Baustoffpreisen auch Lohn- und Gerätekosten berücksichtigt. Der Verband sieht hierin einen festen Bestandteil der Vertragsgestaltung, wie es in anderen europäischen Ländern bereits erfolgreich umgesetzt wird. Steinbrecher appellierte an die Ministerin, die interministerielle Arbeitsgruppe zur Stoffpreisgleitklausel zeitnah wieder einzusetzen. Dies ist notwendig, um praxistaugliche Lösungen für mehr Planungssicherheit am Bau zu entwickeln. Eine moderne Preisgleitung könne Planungssicherheit schaffen, den Wettbewerb stärken und für eine faire Risikoverteilung sorgen, wovon sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer profitieren würden.
